§ 1 Grundlegung
§ 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit dem Inhaber, Julius Schäufele, nachfolgend “aigoo webmedia” genannt.
§ 1.2 Abweichende Bedingungen zwischen aigoo webmedia und einem oder mehreren Auftraggebern sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden und einer rechtlichen Prüfung unterliegen.
§ 1.3 Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Bestätigung seitens aigoo webmedia verbindlich.
§ 2 Angebotsregelung
§ 2.1 Ein Angebot wird nach dem geschätzten Aufwand und Fertigungszeit eines Produkts nach dem aktuellen Informationsstand aufgesetzt. Es besteht kein Anspruch auf die Gewährleistung eines solchen Angebots.
§ 2.2 Angebote und Preisvorschläge sind unverbindlich und freibleibend.
§ 3 Zahlungsbedingungen und Preise
§ 3.1 Die von aigoo webmedia genannten Preise sind Endpreise ohne MwSt.
§ 3.2 Zahlungen werden bar oder per Überweisung entgegengenommen.
§ 3.3 Die Preise werden entweder über eine Pauschale oder per Stundenlohn festgelegt. Der Stundenlohn kann und darf von Auftrag zu Auftrag in unterschiedlicher Höhe gesetzt werden.
§ 3.4 Die Zahlung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, nach Fertigstellung des Auftrags, jedoch vor der Auslieferung.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
§ 4.1 Alle Produkte und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Begleichung der jeweiligen ausstehenden Forderungen Eigentum von aigoo webmedia.
§ 4.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers oder bei Zahlungsverzug ist aigoo webmedia zum Rücktritt berechtigt.
§ 4.3 Wird das Abgabedatum einer Rechnung um mehr als 10 Tage überschritten, ist aigoo webmedia berechtigt, die Internetseiten des Kunden bis zur Zahlung zu sperren bzw. von vertraglichen Vereinbarungen zurückzutreten und das Produkt nicht auszuliefern.
§ 4.4 Die Nutzungsrechte von von aigoo erstellten Produkten wird für das Zielmedium (Web oder Print oder Funk/Fernsehen) im nationalen bzw. gleichsprachigen Raum übertragen.
§ 4.5 Internationale Lizenzen oder die Nutzungsrechte für mehrere Medien werden nur bei expliziter Kenntlichmachung übertragen. Dies kann auch durch den Auftragsgegenstand kenntlich gemacht werden, mit Ausnahme von Webprodukten.
§ 5 Werbung und Eigenwerbung
§ 5.1 aigoo webmedia platziert einen link auf der Startseite der erstellten Homepage des Auftraggebers, bestehend aus einem text-basierten Link oder einer Grafik und wird ganz unten angebracht, so dass das Gesamtbild der Seite nicht gestört wird.
§ 5.2 Soweit nicht anders vereinbart, behält aigoo webmedia sich das Recht vor, mit von aigoo erstellten Produkten für weitere Aufträge in diesem bereich zu werben.
§ 6 referenzen
§ 6.1 soweit nicht anders vereinbart, behält aigoo webmedia sich das recht vor, die erstellten internetseiten als referenz auf der internetseite von aigoo webmedia aufzuführen.
§ 7 Lieferung, Verzug und Lieferungsmöglichkeit
§ 7.1 aigoo webmedia verpflichtet sich, alle vertraglichen Leistungen zum vereinbarten Termin fristgerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehene Umstände, wie z. b. Informationsunterschlagung und -verzögung seitens des Auftraggebers oder äußere unvorhersehbare Probleme, unmöglich gemacht wird.
§ 7.2 Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Käufer nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.
§ 7.3 Teilausführungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
§ 7.4 Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang der Fertigstellung des Produkts.
§ 7.5 Besteht eine Verzögerung der Lieferung im allgemeinen länger als einen Monat, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, außer es besteht eine Neuregelung des Vertrags, die einen zusätzlichen Zeitraum zur Verfügung stellt.
§ 8 Schweigepflicht, Vertraulichkeit und Datenschutz
§ 8.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, um die Arbeit und die Erfüllung des Auftrages zu gewährleisten und aigoo webmedia die fristgerechte Lieferung zu ermöglichen.
§ 8.2 Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und eventuell an Dritte übermittelt werden können.
§ 8.3 Sollten Dritte hinzugezogen werden und erhalten diese informationen des Vertrags oder Daten des Auftraggebers direkt oder indirekt von aigoo webmedia, sind diese Daten notwendig zur Erfüllung des Auftrags und betreffen nur den Arbeitsschritt des Dritten zur Vervollständigung des Auftrags.
§ 8.4 aigoo webmedia verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen und Daten über den und seitens des Auftraggeber(s).
§ 9 Mängel und Gewährleistung
§ 9.1. Der Käufer hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche schriftlich zu melden.
§ 9.2 aigoo webmedia wird anfallende Mängel, soweit sie vertraglich festgelegt sind und nicht durch den Auftraggeber verschuldet sind, innerhalb eines Monats, mit Vorbehalt auf eine vertragliche Einigung der Fertigstellungszeit, nach den Wünschen des Kunden zu richten, wenn die Mängelanzeige in den ersten sieben Tagen nach der Auslieferung eingereicht wurde.
§ 9.3 Nach Ablauf der Garantiezeit von sieben Tagen nach dem Auslieferungsdatum übernimmt aigoo webmedia keine Garantie mehr für ausgelieferte Produkte wegen den Möglichkeiten von Missbrauch der Garantierechte und Verfälschung des Produkts.
§ 9.4 Treten innerhalb der Garantiezeit, an den von der Garantie erfassten Teile Fehler auf, so ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb einer frist von 2 Tagen nach ihrem Auftreten zu melden, andernfalls tritt ein Garantieverlust ein.
§ 9.5. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Abwägung von aigoo webmedia Nachbesserung oder Ersatzlieferung, soweit sich die Beanstandung auf das usprüngliche Produkt und auf mangelhafte Arbeit von aigoo webmedia beziehen lässt.
§ 9.6. Durch seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommenen Eingriffen, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
§ 9.7 Bei Dienstleistungen wird die ordnungsgemäße Ausführung vom Kunden bestätigt. Nachträgliche Reklamationen sind nicht möglich.
§ 9.8 Bei gelieferten Produkten werden nur die Garantieleistungen und Mängel durch den Hersteller gewährleistet.
§ 10 Allgemeine Haftungsbedingungen und Haftungsbegrenzungen
§ 10.1 Die Haftung von aigoo webmedia richtet sich ausschließlich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen von aigoo webmedia.
§ 10.2. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.
§ 10.3 Bei Domainregistrierungen für Auftraggeber prüft aigoo webmedia nicht die Kollision mit Marken-, Namens- oder sonstiger Rechte Dritter und ist somit von der Haftung für Unternehmensschädigung im Sinne dieser Kollisionen befreit. Die Haftung übernimmt alleine der Auftraggeber.
§ 10.4 aigoo webmedia wird keine Domainregistrierung in eigenem Sinne und ohne Auftrag ausführen, wenn doch, dann nur zum Eigennutzen.
§ 10.5 aigoo webmedia übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Informationen und Inhalte zum Produkt.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
§ 11.1 Erfüllungsort ist Kirchheim unter Teck in Baden-Württemberg.
§ 11.2 Der Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich möglich und zulässig, Landesgericht Stuttgart.
§ 11.3 Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.
§ 12 Salvatorische Klausel
§ 12.1 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Paragraphen nicht.
§ 12.2. Bei einem ungültigem Paragraphen nimmt sich aigoo webmedia das Recht, diesen Paragraphen durch einen neuen zu ersetzen, der dem wirtschaftlichen Sinn des ursprünglichen Paragraphen möglichst nahe kommt, ohne dass dadurch Verträge und Vereinbarungen gebrochen werden müssen.